Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von CompliAI

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Unternehmen CompliAI in Gründung und den Nutzenden der Softwareplattform unter https://compliai.tech. Der Vertrag kommt durch Abschluss eines Abonnements auf der Website zustande.

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der CompliAI Software Dienste. Abweichende Bedingungen der Kundschaft finden keine Anwendung.

2. Vertragsgegenstand

CompliAI bietet eine Softwareplattform zur strukturierten Bewertung von KI Systemen gemäß den Anforderungen des EU AI Act. Die Leistungen umfassen insbesondere:

  1. First Check zur Selbsteinschätzung.
  2. Generierung eines Compliance Score.
  3. Zugang zu Dokumenten, Checklisten und Updates.
  4. Nutzung eines Marktplatzes zur Vermittlung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten.

Der genaue Leistungsumfang richtet sich nach dem gewählten Abonnement.

2.1 Leistungsstufen

Die im Word Dokument beschriebenen Preispläne bilden die Grundlage:

Starter
1.200 EUR pro Jahr
Zielgruppe: Kleinstunternehmen
Inhalte: First Check, Basismaterialien, Dashboard

Professional
3.600 EUR pro Jahr
Zielgruppe: Kleine Unternehmen
Inhalte: erweiterte Dokumentenbibliothek, Priorisierung, Vorlagen, Updates

Business
9.600 EUR pro Jahr
Zielgruppe: Mittlere Unternehmen
Inhalte: umfassende Dokumentation, erweiterte Checklisten, vertiefte Unterstützung, Zugang Marktplatz

Die Abonnements werden als Software as a Service in einer Cloud Umgebung bereitgestellt.

3. Vertragsschluss

Durch Auswahl eines Abonnements und Abschluss der Zahlung über die Website kommt ein bindender Vertrag zustande. Die Bestätigung erfolgt per E Mail. Der Zugang zur Plattform wird unmittelbar im Anschluss gewährt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich als Nettopreise in Euro.

Zahlungsarten:
PayPal
Überweisung
Lastschrift
Klarna

Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt. Die Zahlung ist sofort fällig. Bei Zahlungsverzug können Mahngebühren erhoben werden.

5. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit beträgt einen Monat. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Monatsende. Die Kündigung erfolgt per E Mail an simon.nuese@compliai.tech oder über das Benutzerkonto auf der Plattform.

6. Nutzungsrechte

Die Nutzenden erhalten ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software während der Vertragslaufzeit. Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Bereitstellung der Inhalte der Plattform ist ohne Zustimmung unzulässig.

7. Verfügbarkeit

CompliAI wird auf selbst gehosteter Hardware in Deutschland betrieben. Die Bereitstellung erfolgt nach dem Standard von SaaS Plattformen. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungen können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen.

8. Haftung

CompliAI ersetzt keine Rechtsberatung. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Bei wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt, maximal in Höhe des zweifachen Jahresentgelts.

9. Datenschutz

Es gilt die Datenschutzerklärung in ihrer jeweils gültigen Fassung.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Münster.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.